Seit ein paar Monaten arbeiten wir in der QWANT. Redaktion an einer größeren Multimedia-Reportage, die im Herbst erscheinen wird. Sie widmet sich einer an sich sehr einfachen Frage: „Warum wählen Menschen die FPÖ?“ Diese Frage hat auch eine Woche nach Ibiza nicht an Bedeutung verloren. Wir meinen sogar, das Gegenteil sei der Fall.
Sind 25 Prozent der Österreicher wirklich Nazis?
Die Frage ist also: Warum unterstützt – zumindest bei der letzten Nationalratswahl – rund ein Viertel der Wähler eine Partei, die nach dem letzten Krieg von bekennenden Nazis gegründet wurde? Die von deren gleichgesinnten Kindern in die zweite Republik hineingetragen und von deren Enkeln für das digitale Zeitalter hübsch gemacht wurde? Es gibt nicht den leisesten Zweifel daran, dass die FPÖ diese Gründungsgeschichte bis heute in ihrer DNA trägt. Das ist vielfach durch mittlerweile sprichwörtliche Einzelfälle belegt.
Bloß: Die braune Wurzel der blauen Kornblume ist nicht der Grund, warum ein Großteil ihrer Wähler*innen der FPÖ die Stimme schenkt. Ja, es gibt sie auch unter den FPÖ-Wähler*innen: die echten Nazis. Aber sie sind nicht die Mehrheit. Gewählt wird die FPÖ heute von der 21-jährigen Pflegehelferin genauso wie vom 19-jährigen Maurergesellen, vom 45-jährigen Polizisten, vom 25-jährigen Unteroffizier, von der 55-jährigen Frühpensionistin und vom 60-jährigen Magistratsmitarbeiter. Und zwar nicht, weil alle diese Menschen heimlich einmal in der Woche das Hitlerbild im Keller abstauben. Diese Menschen wählen nicht bewusst die österreichische Nachfolgepartei der NSDAP. Vielmehr wählen sie eine Partei, die ihren Grant kanalisiert. Und eine Partei, die ihnen sagt: „Es ist ok, wie du bist!“
Gönn dir!
„Gönn dir dein Zigaretterl, du hast nach einem harten Tag in der Firma ein Recht darauf“, heißt es da zum Beispiel. Oder: „Gönn dir den 160er auf der Autobahn, wenn du sonst schon nie so darfst, wie du magst“. „Gönn dir dein Schnitzerl, so schlecht kann es ja nicht sein“, „Gönn dir den Negerwitz, wenn er sich so herrlich falsch anfühlt“, „Gönn dir das Unbehagen, wenn in der U-Bahn zwei Männer miteinander schmusen.“, „Gönn dir, dass nicht immer alles so kompliziert sein muss.“, „Gönn dir den Grant auf Flüchtlinge.“, „Gönn dir den Gedanken, dass früher alles irgendwie besser war.“, „Gönn es dir, es ist ok“. Das ist der Köder, den unter allen Parteien nur die FPÖ so schamlos auslegt. Und er schmeckt gut.
Wer regelmäßig Zeitungen wie den Standard oder den Falter liest, gewinnt zu Recht den Eindruck, die FPÖ sei eine Nazipartei der widerlichsten Sorte. Welcher Mensch könnte guten Gewissens eine solche Partei wählen? Niemand. Wahr ist aber auch, dass viele Menschen die FPÖ eben gerade nicht so wahrnehmen. Was sie sehen, wenn sie ihr Kreuzerl machen, ist nicht die dunkle Seite der Macht, sondern ein freundlicher Kumpel, die ihnen auf die Schulter klopft und sagt: „Es ist in Ordnung, sei so, wie du bist. Wir verstehen, dass du grantig bist!“
Wer hat Angst vor der FPÖ?
Weil die anderen Parteien diesen Grant nicht dermaßen schamlos bedienen, aber auch nicht in der Lage sind, ihn aufzulösen, konnte ausgerechnet die konservativste und reaktionärste Partei von allen zur vermeintlich glaubhaftesten Anti-Establishment-Partei Österreichs werden. Fast muss man schmunzeln, wäre es nicht so traurig. Dieser erfolgreichen Strategie steht die politische und intellektuelle Landschaft des Landes seit nunmehr 15 Jahren mehr oder weniger hilflos gegenüber. Einzig Sebastian Kurz ist es gelungen, erfolgreich in eine ähnliche Kerbe zu schlagen, den Kollateralschaden erleben wir in diesen Tagen.
Nicht, dass man den Kampf gegen die FPÖ nicht aufgenommen hätte, doch er findet auf Schlachtfeldern statt, die den typischen blauen Wähler*innen nichts bedeuten. Da geht es um Burschenschafter-Liederbücher, um Ratten-Gedichte und um üblen Geschichtsrelativismus. Auch wenn es schwer zu glauben sein mag: Es gibt in Österreich viele Leute, denen derlei Dinge egal sind. Wer ab und zu im Bierzelt, im Fußballstadion oder im Beisl sitzt, der weiß das. Was das bedeutet? Wer der FPÖ die Wähler*innen streitig machen will, der muss nicht nur beweisen, dass sie eine Nazipartei ist, sondern auch, dass sie eben keine Anti-Establishment-Partei ist.
Eine Anti-Estabishment-Partei radiert sich selbst aus
Und genau dabei hat die politische Konkurrenz am vergangenen Wochenend ein großes Geschenk von der FPÖ erhalten. Sie hat im Ibiza-Video vor aller Welt gezeigt, wofür sie steht: für die Bereitschaft zur Schmiergeldannahme, für den Verkauf heimischer Interessen an jeden dahergelaufenen (vermeintlichen) Oligarchen mit dickem Portemonnaie, für Mauscheleien, für Manipulation. Mit Anti-Establishment hat das nichts zu tun. Die FPÖ hat – so möchte man meinen – ihr wahres Gesicht gezeigt und ihren Wähler*innen ins Gesicht gespuckt. Vor allem ihnen, denn alle anderen hatten sowieso nichts anderes erwartet. Sie hat sich ausgerechnet von ihren Gläubigern beim Schummeln erwischen lassen.
Es war nicht zuletzt dieser fast schon geschenkte Sieg, der am vergangenen Wochenende vielen Menschen in Österreich ein Dauergrinsen ins Gesicht gezaubert hat. Jahrelang hat man vergeblicht versucht, ein Mittel gegen die vorprogrammierten Wahlerfolge zu finden, hat Einzelfall für Einzelfall aufgezeigt, hat sich mit dem alten FPÖ-Onkel beim Sonntagsbesuch gestritten und geglaubt, man könne ihn umstimmen. Und jetzt erledigt die FPÖ diese politische Ochsentour tatsächlich selbst. Es ist zu schön um wahr zu sein. Oder?
Die Antwort ist: Wir wissen es noch nicht
Die morgen stattfindende EU-Wahl wird ein erster Gradmesser sein, wie sehr und ob sich die FPÖ selbst geschadet hat. Dabei gibt es nun im Grunde zwei denkbare Varianten: Die erste wäre, dass die Partei tatsächlich vorübergehend in sich zusammenfällt und von den Wähler*innen abgestraft wird. Dann dürften wir mit einiger Zuversicht darauf hoffen, zumindest eine Zeit lang Ruhe von blauen Wahlerfolgen zu haben. Zumindest, bis das Vergessen der Wähler*innen wieder einsetzt. Schließlich ist es nicht das erste Mal, dass die FPÖ sich politisch auseinandernimmt.
Doch selbst dann bleibt die Frage: Was tun mit all jenen enttäuschten Blau-Wähler*innen, die noch immer genauso grantig sind wie davor, nun aber keine politische Heimat mehr haben. Wo kommen sie unter? Im ohnehin wachsenden Lager der Nichtwähler*innen? Für eine funktionierende Demokratie kann das keine befriedigende Antwort sein. Es ist an der Zeit, diesen Leuten eine echte Alternative zur rassistischen Rechtspartei anzubieten, die sie ernst nimmt und ihnen zugleich Verantwortung zutraut. Eine Alternative, die sie nicht als Prolet*innen oder als Nazis verachtet, die sie nicht von oben herab belehrt, aber zugleich Verantwortung von ihnen als mündige Bürger*innen einfordert. Welcher Partei ist das aktuell zuzutrauen?
Wenn die Wählerschaft der FPÖ nicht implodiert, dann fangen unsere Probleme gerade erst an
Und dann gibt es noch eine zweite Variante. Und zwar jene, dass die Partei an der Urne nicht bedingungslos abgestraft wird, sondern sich wenige Tage nach einem der größten Politskandale Österreichs irgendwo zwischen 10 und 15 Prozent der Stimmen einpendelt. Tritt dieser Fall ein, dann stehen wir alle vor einem Problem, das größter ist als Ibiza. Nämlich, dass es in Österreich eine Partei gibt, der selbst ein offener Skandal nicht allzu viel anhaben kann.
Es gibt einige Faktoren, die darauf hindeuten, dass dieses Szenario nicht so unrealistisch ist, wie wir uns das vielleicht wünschen. Einer ist, dass sich die FPÖ in den vergangenen Jahren ein mächtiges Mediennetzwerk aus Social Media-Präsenzen, Youtube-Kanälen und politischen Blogs aufgebaut hat. Wie keiner anderen österreichischen Partei ist es der FPÖ damit gelungen, an den klassischen Medien vorbei ihre Wähler*innen anzusprechen. Es wird sich nun zeigen, wie mächtig dieses Mediennetz geworden ist. Der politische Spin ist jedenfalls bereits ausgegeben: „Jetzt erst recht“ und „Es sind doch eh alle Politiker gleich“, sind die Kampfphrasen. In den Kommentarspalten der Sozialen Medien werden sie von den Superfans schon fleißig nachgebetet.
Willkommen in der Postdemokratie
Was aber bedeutet es auf lange Sicht für eine Demokratie, wenn eine politische Partei wenige Tage nach einem der größten Skandale der zweiten Republik trotzdem gewählt wird? Wenn Ibiza die Wähler*innen nicht zum Umdenken bringt? Was braucht es dann? Die FPÖ hätte damit in gewisser Weise eine neue Stufe politischer Macht erklommen: Beim Lügen und Betrügen erwischt zu werden und damit bei den Wählern davon zu kommen, das riecht nach Postdemokratie.
Morgen werden wir vielleicht erahnen können, wohin die Reise geht.
