Am vergangenen Dienstag brannten bei einer Salzburger Gastronomin die Sicherungen durch. Auf einem Sozialen Netzwerk rief sie trotz Lockdown öffentlich dazu auf, ihr Lokal zu besuchen. Denn: Der Verfassungsgerichtshof habe die geltenden Betretungsverbote mit 31.12.2020 aufgehoben. Wenig später kam der Rückzieher. Ihr Anwalt habe sie aufgeklärt. Ganz so sei das mit dem VfGH-Urteil nämlich doch nicht gewesen. Trotzdem: Um ein Haar hätte die frustrierte Gastronomin ihrem eigenen Betrieb ein Grab geschaufelt. Wegen einer Falschinformation, die seit Wochen vehement im Netz herumgeistert und eifrig geteilt wird.
Einen Tag später informiert die Salzburger Stadträtin Anja Hagenauer auf ihrem Social Media-Profil über den Fortgang der Impfungen in Salzburgs Altersheimen. Fazit aus dem städtischen Seniorenwohnhaus Itzling: 75,6 Prozent der Bewohner*innen hätten die freiwillige Impfung in Anspruch genommen. Vom Pflegepersonal seien es 43,2 Prozent gewesen. In ihrem Posting zeigt sich die Stadträtin trotzdem guter Dinge. Schließlich habe man es geschafft, viele Impfskeptiker zu überzeugen. Doch nicht wenige Kommentator*innen stellen die Frage, warum fast 60 Prozent des Personals eine Impfung verweigert hätten – und das in einem hochsensiblen Arbeitsfeld. Wohlgemerkt stellt Salzburg hier keine Ausnahme dar: Auch deutsche Medien berichten, dass beim Pflegepersonal die Impfskepsis besonders hoch sei. Fragt man nach dem Warum, hört man von diffusen Ängsten, die sich zu einem beträchtlichen Teil aus falschen Behauptungen, Gerüchten und gezielten Lügen nähren.
Diese zwei auf den ersten Blick sehr unterschiedlichen Beispiele aus dem Corona-Alltag haben eines gemeinsam: Sie zeigen, welche fatalen Konsequenzen die Verbreitung von Gerüchten, Unwahrheiten und Lügen bei der Bekämpfung der Pandemie haben. Längst geht es dabei um weit mehr, als um die sonntägliche Diskussion mit der etwas verschrobenen Tante Herta. Wie real die Bedrohung durch Lügen im Netz geworden ist, dürfte spätestens klar sein, seit am 6. Jänner das US-Kapitol von einem wütenden Mob erstürmt wurde. Ihre Rechtfertigung: Die Wahl sei gestohlen worden. Beweise: keine.
Es zeigt sich also: Fake News sind nicht nur ein ernstzunehmender Faktor geworden, wenn es um unsere Fähigkeit geht, der globalen Corona-Pandemie zu begegnen. Sie haben auch das Potenzial, gesellschaftliche Konflikte eskalieren zu lassen. Umso verwunderlicher ist es, wie gelassen man hierzulande immer noch mit dem Thema umgeht. Zwar gibt es auf Ebene des EU-Parlaments einen Sonderausschuss und einen Aktionsplan der Kommission gegen Desinformation. Auch im Kanzleramt wurde ein Krisenstab zur Bekämpfung von Fake News eingerichtet. Aber in der breiten Masse scheint das Wissen um die Tragweite des Problems immer noch nicht angekommen zu sein. Dabei ist das Phänomen keineswegs neu. Schon 2016 hörte man, der strategische Einsatz von Desinformation habe das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl beeinflusst. Im Jahr darauf zeigte das WIRED-Magazin in einer beeindruckenden Reportage, wie eine Gruppe mazedonischer Jugendlicher mit Fake News reich wurden.
Seitdem ist allerdings zu wenig passiert, um unsere Demokratie gegen die Lügen aus dem Netz zu immunisieren. Sicher, es gibt Plattformen wie Mimikama und engagierte Journalist*innen wie Ingrid Brodnig, deren Arbeit man nicht hoch genug schätzen kann. Doch es kann nicht Aufgabe privater Initiativen allein sein, ein Problem von globaler Tragweite anzugehen. Wenn ein Gutteil der Bevölkerung wegen gezielter Desinformation eine Impfung ablehnt, wenn immer mehr mündige Staatsbürger*innen an eine dunkle Weltverschwörung glauben, wenn Maskenverweigerer*innen neben Rechtsradikalen demonstrieren, dann haben wir es mit einer globalen Pandemie der Lügen zu tun.
Das soll freilich nicht bedeuten, dass es im Kampf gegen Corona keine breite Diskussion braucht. Im Gegenteil: Kritik an den Herrschenden ist in einer Demokratie kein Luxus, sie ist ein notwendiger Teil davon. Genau dafür gibt es eine parlamentarische Opposition, es gibt NGOs, Interessenvertretungen und unabhängige Medien mit einem starken Statut. Doch den Absender*innen von Fake News geht es nicht darum, ihren Beitrag zur demokratischen Kultur zu leisten. Zwar generieren sie sich als moderne Kämpfer*innen für Meinungsfreiheit, in Wahrheit sind sie alles andere als das. Wird eine ihrer Lügen enttarnt, gibt es kein Dementi, kein Einlenken, sondern neue Lügen. Der Frust und die Angst der Menschen sind das Substrat, auf dem sie ihre Saat ausbringen. „Flood the zone with shit“ hat Steve Bannon ebendiese Strategie einst genannt. Aber wie kommt man dagegen an, ohne im Vorbeigehen das wertvolle Gut der Meinungsfreiheit zu beschädigen oder Andersdenkende zu diffamieren?
Auf die vielfältigen Bedrohungen durch Fake News wird es keine einfachen Antworten geben. Nur eines ist gewiss: Um der Bedrohung Herr zu werden, müssen wir sie endlich ernst nehmen, anstatt sie zu belächeln. Und wir müssen lernen, ihre Mechanismen besser zu verstehen. Wir müssen aufzeigen, wer mit dreisten Lügen Geld verdient und wem die Verteilung nützt. All das sind wahre Herkulesaufgaben. Sie werden nicht einfacher zu lösen, in einem Umfeld, in dem nicht demokratische Institutionen, sondern private Konzerne die Spielregeln vorgeben. Es sollte uns in höchstem Maße alarmieren, dass es letztlich am CEO eines Konzerns liegt, ob der amerikanische Präsident zum Schweigen gebracht wird. Es sollte uns schockieren, wie viel Bestimmungsrecht über die Spielregeln unserer Kommunikation wir mittlerweile abgegeben haben. Vor allem aber müssen wir beginnen, Fake News als das zu begreifen, was sie sind: eine echte Bedrohung unserer pluralistischen Gesellschaft und die erste Pandemie des digitalen Zeitalters.
